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Barack Obamas großes Versagen in Asien

 

Von Clemens Wergin | Stand: 08.09.2016 | Lesedauer: 5 Minuten

 

Barack Obamas letzte Asienreise seiner Amtszeit hatte mit einer geradezu symbolischen Demütigung begonnen: Weil sich die Chinesen und die amerikanische Delegation nicht auf eine Gangway einigen konnten, musste der mächtigste Mann der Welt die Hintertür aus seiner Präsidentenmaschine nehmen.

Es kam auch mehrfach zu hitzigen Wortgefechten zwischen Obamas wichtigsten Beratern und chinesischen Offiziellen – ein Ausdruck der Spannungen, die sich in den vergangenen Jahren zwischen der amtierenden Supermacht und dem Aufsteiger der Weltpolitik angesammelt haben.

Keine Rolltreppe für Obama

Rangeleien zwischen chinesischen Sicherheitsbeamten und der US-Delegation haben bei der Ankunft von Präsident Obama für Verstimmung gesorgt. Obama musste fern von TV-Kameras hinten aus dem Flugzeug aussteigen.

Quelle: Die Welt

Damit schließt sich ein Kreis für Präsident Obama. Er war einst angetreten, Gegnern und Konkurrenten Amerikas die Hand entgegenzustrecken – auch Peking. So hatte er 2009 etwa darauf verzichtet, den Dalai Lama zu empfangen, um die Chinesen nicht zu verärgern. Und er hat dem Reich der Mitte gleich im ersten Jahr seiner Präsidentschaft – ein Novum – einen Besuch abgestattet, der allerdings unter einem ähnlich schlechten Stern stand wie nun seine Abschiedsvisite. Damals stießen die Chinesen die Amerikaner vor den Kopf, indem sie jeden Aspekt der Präsidentenreise kontrollieren wollten.

Obama durfte damals die politischen Oppositionellen nicht treffen, die er sich ausgesucht hatte, er sollte auf Pressekonferenzen keine Fragen beantworten und durfte auch nicht im Radio sprechen. Dieser chinesische Affront war Obama eine Lehre. Der Präsident und seine Berater zogen hinterher den Schluss, dass die Chinesen offenbar nur die Sprache der Stärke verstehen.

Die berühmte Hinwendung nach Asien, der „pivot to Asia“, war ein Ergebnis dieser Erkenntnis. Man wollte Peking zeigen, dass die USA sich noch immer als asiatische Ordnungsmacht begriffen – und man wollte den Verbündeten signalisieren, dass sie sich auch weiterhin auf amerikanischen Beistand verlassen konnten. In Asien werde die Zukunft der Welt entschieden, so glaubte man im Weißem Haus, und hier würden sich am ehesten die geopolitischen Verwerfungen auftun, die die Supermacht mit verstärktem Engagement eindämmen müsste.

Eine Politik der Nadelstiche

Wie so viele von Obamas Außenpolitikkonzepten wurde der „pivot to Asia“ mit jeder Menge hochtrabender Hoffnungen eingeflogen. Und wie viele andere Außenpolitikansätze fällt die Bilanz am Ende bescheiden aus. Die Machthaber in Peking jedenfalls haben sich wenig beeindruckt gezeigt von der US-Hinwendung nach Asien. Sie haben sich seit Jahren auf eine Politik der Nadelstiche verlegt und auf eine stetige Erodierung amerikanischer Macht. Die im Südchinesischen Meer errichteten chinesischen Stützpunkte waren nicht nur eine schallende Ohrfeige für Obama, sie sollen den Verbündeten Amerikas in der Region auch zeigen, dass Washington wenig ausrichten kann und wird, um deren Interessen zu verteidigen.

Der Präsident hat vor seiner Abreise noch einmal scharfe Worte gefunden gegen die, wie der Internationale Gerichtshof geurteilt hat, völkerrechtswidrige Ausdehnung Chinas im Südchinesischen Meer. Aber wie so oft sind das eben nur folgenlose Worte. Genausowenig hat seine Administration ein Mittel gefunden gegen die systematische Behinderung amerikanischer Unternehmen auf dem chinesischen Markt.

Und das wichtigste Instrument zur Verankerung Amerikas in der Region, zur Eindämmung des chinesischen Machtanspruches und zur Einbindung der amerikanischen Partner, das transpazifische Handelsabkommen TPP, droht am Populismus zu Hause zu scheitern. Sowohl Hillary Clinton als auch Donald Trump haben sich dagegen ausgesprochen.

Rückbesinnung auf Europa und Nahost

Kurt Campbell, der im State Department einer der Architekten der neuen Asienpolitik war, schreibt in seinem neuen Buch „The Pivot“, dass der „beabsichtigt war, um Peking Amerikas Standhaftigkeit vor Augen zu führen“. Und das Freihandelsabkommen TPP „ist ein wahres sine qua non“ schreibt Campbell, ein unverzichtbares Element dieser Politik. Wenn es scheitert, und danach sieht es derzeit aus, dann ist auch Obamas Asienpolitik gescheitert.

Während der Pivot bisher also nur mäßigen Erfolg hatte, hat die Hinwendung nach Asien anderswo ein Vakuum geschaffen, das die Bösewichte der Welt ausgenutzt haben. Die Ausbreitung vom IS hat die Amerikaner zurückgesaugt in den Nahen und Mittleren Osten, und Putins neue neoimperiale Konfliktbereitschaft hat auch den Traum zunichtegemacht, Amerika könnte Europa sich selbst überlassen. Inzwischen ist längst vom „pivot back“ die Rede, von der Rückbesinnung auf die klassischen Konfliktzonen Europa und Nahost.

Die Probleme Amerikas in Asien erwachsen einerseits aus einer objektiven Verschiebung der Kräfteverhältnisse hin zu China, sie sind andererseits aber auch eine Frage der Wahrnehmung. Obama wird vielerorts als konfliktscheuer und außenpolitisch schwacher Präsident gesehen. Und die im Wahlkampf sowohl auf der Rechten wie der Linken populär gewordenen isolationistischen Strömungen werfen die Frage auf, wie verlässlich Amerika in Zukunft als Stabilitätsanker agieren wird.

„Man sollte das nicht überbewerten“

Trump etwa hat das ganze Netzwerk von Verbündeten infrage gestellt. Er will Südkorea und Japan noch mehr bezahlen lassen für den amerikanischen Schutzschirm. Andererseits ist China ein Lieblingsobjekt seiner Antifreihandelsrhetorik. Möglichweise würde er gar einen Handelskrieg mit Peking vom Zaun brechen. Eine Trump-Präsidentschaft würde also zu erheblicher Volatilität im asiatischen Raum führen.

Clinton hingegen setzt auf klassische amerikanische Ordnungspolitik, vom Temperament her dürfte sie jedoch entschlossener vorgehen als Obama. Sie war einmal eine Mitarchitektin des Pivot und eine herausragende Befürworterin von TPP. Doch das wichtige Abkommen hat sie nun dem innenpolitischen Opportunismus geopfert. Clinton weiß, dass das ein enormer geostrategischer Fehler ist.

Philippinischer Präsident beleidigt Obama

Nach einer üblen Beleidigung hat US-Präsident Barack Obama sein geplantes Treffen mit dem umstrittenen philippinischen Staatschef Rodrigo Duterte abgesagt. Das teilte ein Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates der USA mit.

Quelle: Die Welt

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Falls sie Präsidentin werden sollte, dürfte es interessant sein zu sehen, wie sie Amerikas Asienpolitik entschlossener gestalten will, ohne ihre Ablehnung von TPP aufzugeben. Sie hat sich da in eine außenpolitische Sackgasse manövriert, aus der sie schwer wieder herausfinden wird.

Obama hat in typischer Manier zurückhaltend reagiert auf die amerikanisch-chinesischen Auseinandersetzungen während seines Abschiedsbesuches. „Man sollte das nicht überbewerten“, meinte er gegenüber Journalisten. Doch als dann der frisch gewählte Präsident der Philippinen, der Rabauke Rodrigo Duterte, ihn gegenüber Journalisten als „Hurensohn“ bezeichnete, da musste auch der Präsident reagieren. Obama sagte das geplante Gespräch mit Duterte ab. In Obamaland ist das der Ausdruck maximaler diplomatischer Härte.

 

EM

On the 49^th Parallel          

                 Thé Mulindwas Communication Group
"With Yoweri Museveni, Ssabassajja and Dr. Kiiza Besigye, Uganda is in anarchy"
                    Kuungana Mulindwa Mawasiliano Kikundi
"Pamoja na Yoweri Museveni, Ssabassajja na Dk. Kiiza Besigye, Uganda ni katika machafuko"